Der Pakt

Lange Zeit gab es einen unausgesprochenen Pakt zwischen Bürger und Staat, der lautete: Du arbeitest und zahlst deine Steuern, dafür wirst du dir einen bescheidenen Wohlstand aufbauen, eine Rente haben, die dir die Existenzangst nimmt, und deinen Kindern wird es besser gehen als dir. Es war die Zeit, wo ein Einkommen in einem normalen Beruf noch reichte, eine Familie zu ernähren. Dieser Pakt wurde vom Staat einseitig aufgekündigt, auch wenn er noch nicht alle sozialen Pflaster abreißen will.

Wenn jetzt unsere Bundeskanzlerin in den Ruhestand geht, hinterlässt sie ein gespaltenes Land. Die Kluft zwischen Arm und Reich ist größer geworden, der Mittelstand bröckelt, der Niedriglohnsektor ist riesig. Wir haben einen Mindestlohn, der kaum zum Leben reicht und der trotz besseren Wissens so niedrig ist, dass am Ende eines langen Arbeitslebens die Rente auf Höhe der Grundsicherung liegt. Politischer Mehltau ist bis in die letzte Ritze gekrochen und lähmt das geistige Leben des Landes. Der öffentliche Diskurs ist praktisch abgeschafft, eine falsche Moral und Diffamierungen ersetzen Debatten, die sich in Nebensächlichkeiten erschöpfen. Der gute Bürger ist ein Untertan geworden.

Aber Resignation kann nicht die Antwort sein, wenn man etwas ändern möchte. Bei der letzten Kommunalwahl in unserer Stadt ist eine neue politische Partei von null auf hundert direkt in den Stadtrat gewählt worden. Und sie macht ihren Job gut, trotz verkrusteter Strukturen der Altparteien bringt sie frischen Wind in die Stadtpolitik und auf einmal gehen Dinge, die lange undenkbar waren. Das ist nicht die Lösung aller Probleme, aber zumindest ein guter Anfang.

Zurück

Die vertrauten Wege, die fremd geworden sind. Beständiges Nachfühlen, was sich geändert hat. Die Elternwohnung, in der jetzt jemand anderes wohnt. Der Schulweg, die Jahre haben ihn stark verkürzt. Das alte Schulgebäude ist kleiner geworden. Früher hieß es sozialer Brennpunkt. Ein junge Typ spricht mich an, warum ich hier fotografieren würde. „Ich habe hier mal gelebt.“ Wann das war, möchte er wissen. „Da warst du noch nicht geboren.“ Das Viertel hat sich verändert, und ist doch gleich geblieben.

Die nicht mehr ganz so repräsentative Demokratie

Gestern vor der Wahl postete ich auf Mastodon:

Wahlen sind der Sieg der Hoffnung über den Verstand, dass es in irgendeiner Form besser werden wird. Von den Altparteien ist diese Änderung nicht zu erwarten. Sie sind das Problem, nicht die Lösung. Ich hoffe, dass zumindest eine weitere Kleinpartei die Fünfprozenthürde schafft. Und dass wir wieder eine starke Opposition bekommen. Die letzten vier Jahre waren keine Sternstunden der Demokratie.

Eine Weile überlegte ich, ob das Geschriebene zu pessimistisch sei. Nachdem ich am Abend die Hochrechnungen verfolgte, wusste ich, dass dem nicht so ist. Es war das bekannte Trauerspiel der deutschen Wahlen. Diejenigen, die etwas ändern könnten, haben sich schon lange von der repräsentativen Demokratie verabschiedet und gehen nicht mehr wählen. Sie leben damit, dass Politik in diesem Land gegen ihre Interessen gemacht wird, und wenden sich aufgrund dieser Erfahrung noch weiter von ihr ab.

So ist die prognostizierte höhere Wahlbeteiligung auch dieses Mal nicht eingetreten. Seit vierzig Jahren sinkt die Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen in Deutschland. Auch wenn der Rückgang nicht kontinuierlich verläuft, ist der Trend eindeutig. Und ich habe nicht den Eindruck, dass das jemanden von den Bundestagsparteien schlaflose Nächte bereitet.

Gerade mal die Hälfte der in Deutschland lebenden Menschen hat die Zusammensetzung des deutschen Bundestages bestimmt. Der Journalist Arne Semsrott drückte es auf Twitter so aus:

Der neue Bundestag wird gewählt von 52% der Bevölkerung. Die andere Hälfte der Bevölkerung gab entweder nicht gezählte sonstige Stimmen ab oder durfte oder wollte nicht wählen. Was genau meinen wir, wenn wir von Demokratie sprechen?

Ist das ein Problem für einen demokratischen Staat? Ich denke, schon. Aber wie kann man Menschen überzeugen, zur Wahl zu gehen, die nicht mehr an eine Vertretung ihrer Interessen durch die Politik glauben? Sie hätten die Möglichkeit, andere Parteien in den Bundestag zu wählen. Von ihnen könnte eine Veränderung ausgehen, von denen auch sie profitieren würden. Aber der Spalt dazwischen ist momentan zu groß.

Wahlen

Nachdem ich den Wahlswiper und den Wahl-O-Mat durchlaufen habe, weiß ich, dass meine politische Einstellung zwischen Linksextremismus und Esoterik changiert. Das erklärt vermutlich auch meine Stirnfalten, als ich folgende Nachricht las:

Den beiden führenden Herstellern von Corona-Impfstoffen beschert die Seuche eine Bonanza ohne Ende. Ihr Jahresumsatz mit dem begehrten Stoff wird in diesem Jahr voraussichtlich rund 50 Milliarden Dollar betragen, nächstes Jahr sollen es schon 85 Milliarden sein. Allein an die EU sollen sie 2,1 Milliarden Impfdosen liefern. Und weil mit steigender Produktion die Kosten sinken, explodieren die Gewinne und erreichen an die 30 Prozent des Umsatzes, berichtete die Financial Times.

Aber das ist den Managern nicht genug. Moderna verlangt von den EU–Staaten neuerdings statt bisher 19 einfach mal 21,60 Euro pro Dosis. Und Pfizer steigerte den Preis kurzerhand von 15,50 Euro pro Schuss auf künftig 19,50 Euro. Das wird Europas Steuerzahler mal eben ein paar Milliarden Euro mehr kosten.

Dabei sparen die Aktionäre von Moderna sogar noch die Steuern auf die Gewinne. Der Konzern verbucht seine europäischen Umsätze bei einer Tochterfirma in der Schweiz, die hohe Steuernachlässe genießt. Doch merkwürdig: Keine Regierung, kein Parlament in der EU hat diesen Vorgang auch nur kommentiert. Die Verhandlungen lassen sie die EU-Kommission führen, und eine Kontrolle findet nicht statt.

Harald Schumann, Tagesspiegel

Finnland hatte übrigens schon im Mai 2020 einen patentfreien Impfstoff gegen Covid-19, entwickelt von der Universität von Helsinki, mit dem man die ganze Menschheit zum Selbstkostenpreis hätte impfen können. Doch die Regierung entschied sich dagegen.

Lieber überließ man das Geschäft den Pharmaunternehmen, die zuerst auf Ergebnisse öffentlicher Forschung zugriffen, sich dann in Millionenhöhe mit öffentlichen Geldern durch die Regierungen fördern ließen, um schließlich den fertigen Impfstoff mit sattem Gewinn an die Staaten zu verkaufen. Wobei die Staaten in ihrer selbstverschuldeten Notlage gegeneinander ausgespielt wurden, um den Preis immer weiter in die Höhe zu treiben.

Kurze Zeit später las ich in deutschen Medien, dass die beiden Firmengründer und Multimillionäre von BioNtech mit dem Bundesverdienstorden ausgezeichnet wurden.

CalyxOS

Im 20. Jahrhundert wurde nach einem Diktum Stanisław Lems die Hölle computerisiert. Er habe nichts gegen den Fortschritt, schrieb er, er wäre nur lediglich der Ansicht, dass ihn die Menschen hauptsächlich dazu nutzen, fürchterliche Dinge anzustellen.

Wir benutzen Technik und machen sie zu einem Teil von unserem Leben. Dabei bleibt Lems Frage aus der Summa technologie bestehen: »Wer bewegt wen? Bewegt die Technologie uns oder wir sie?« Das Smartphone ist dabei die technische Entwicklung, die uns näher ist, als jede andere Technik. Die meisten Menschen würden eher fremde Leute in ihr Schlafzimmer lassen, als ihnen ihr entsperrtes Smartphone in die Hand zu drücken. Nirgendwo fallen mehr Daten an, nirgendwo lässt sich mehr über uns erfahren, es ist das Schweizer Taschenmesser des Digitalzeitalters.

Privatsphäre ist die Achillesferse der Smartphones mit iOS oder Android. Die Grenzen des Datenschutzes sind in diesem Fall amerikanisches Recht (Apple und Google), politischer Druck und geschäftliche Interessen. Lange Zeit war das ein Ausschlusskriterium für mich und ich blieb bei meinem Barrenhandy. Zum Schluss einem MP01 von Punkt, das auf Telefonieren und SMS beschränkt war. Ein angenehmer Gefährte, reduziert auf das Wesentliche und gut verarbeitet, der einen in keiner Situation nervt oder ablenkt. Aber letztlich sind unverschlüsselte Telefonate und SMS nicht privat. Und hier kommen datenschutzfreundliche Custom-Roms ins Spiel.

Custom-Roms wie GrapheneOS, von Edward Snowden empfohlen, CalyxOS oder LineageOS sind ein gangbarer Weg, Datenschutz und Smartphone zu vereinen. Ironischerweise läuft gerade CalyxOS vorrangig auf den Pixels von Google, einem der größten Datenkraken der Welt. Aber es ist eine Ironie, die durchaus zu gefallen weiß.

Meine Wahl fiel auf CalyxOS und das Pixel 4a. Das Flashen des neuen Betriebssystems auf dem neuen Gerät verlief erstaunlich einfach. CalyxOS stellt dabei eine gute Mischung aus Datenschutz und Benutzerfreundlichkeit dar. Wer ein handelsübliches Android kennt, wird sich nicht groß umgewöhnen müssen.

Es ist ein guter Zeitpunkt umzusteigen, während Apple gerade das Telefon in unserer Tasche zu unserem schlimmsten Feind macht, und Google und Konsorten keine bessere Wahl darstellen. Edward Snowden hat die aktuelle Situation bei Apple gerade in seinem lesenswerten Artikel »The All-Seeing »i«: Apple Just Declared War on Your Privacy« zusammengefasst, und beschrieben, wohin die Reise gehen wird.

Liberalismus und Freiheit

Einer der Grundgedanken des Liberalismus war der Schutz der bürgerlichen Freiheitsrechte vor Übergriffen des Staates. Freiheit war immer der Kerngedanke des Liberalismus, während Gerechtigkeit die Grundidee linker Politik blieb. Beides hohe Werte in einem demokratischen Staat, die sich gegenseitig bedingen und auch abstoßen, denn um Gerechtigkeit zu schaffen, muss man manchmal in die Freiheit anderer eingreifen. Ein unauflösbares Dilemma.

In der Tat ist Freiheit für einen Staat viel leichter herzustellen als Gerechtigkeit. Sie ist eindeutiger zu definieren und leichter umzusetzen. Der Wunsch nach Freiheit war die Triebfeder vieler Entwicklungen, von Revolten und Kriegen, dem Widerstand gegen die Kolonisation. Nun erleben wir, dass die bürgerlichen Freiheitsrechte erodieren, nachdem man sich schon von dem politischen Gedanken der Gerechtigkeit verabschiedet hat. Die liberale Ideologie, die über Eigenverantwortung und freie Marktwirtschaft hinausgeht, ist zum Auslaufmodell geworden. Bei politischen Entscheidungen kommt kaum noch jemand auf die Idee, in ihre Richtung zu gucken, sie ist der peinliche Verwandte, der schlecht angezogen zur Feier erscheint und zu viel trinkt. Man lädt ihn trotz besseren Wissens noch ein, weil er ja schließlich zur Familie gehört, aber setzt ihn an den Katzentisch im Nebenraum, wo er die Feier nicht stört. An ihn zu erinnern ist ungefähr so attraktiv, wie das Fotoalbum mit den vergilbten Fotos von Onkel Karl herauszuholen.

Es ist die besondere Ironie der Geschichte, dass man politische Werte erst vermisst, wenn es zu spät ist. Merkel hatte schon früh erkannt, dass sich mit Angst gut regieren lässt und das Sicherheitsbedürfnis breiter Wählerschichten groß ist. Eine politische Leitlinie, die sich bis in die aktuelle Coronapolitik fortsetzt. Nun gilt es daran zu erinnern, dass Freiheit genauso wichtig ist wie Sicherheit und ein gesellschaftliches Klima zu schaffen, das nicht bloß aus Angst besteht. Es wäre die ideale Zeit für eine starke liberale Partei.

Hinter den Spiegeln

Überfliegen der Nachrichten. Politiker sprechen, Journalisten auch. Das macht doch alles keinen Sinn, denke ich mir. Die Widersprüche und Unsinnigkeiten sind zu offensichtlich geworden, der Kitt hält nicht mehr alles zusammen, als würde man einem Laientheater beiwohnen. Man spürt die Absicht und ist verstimmt. Schlechtes Theater, aber wir alle haben Eintritt bezahlt und sitzen jetzt im Saal. Niemand kommt und schließt den Vorhang, damit wir endlich raus können.

Tangerine Dream

Er war am frühen Morgen gestorben. Als ich nach einigen Tagen das Zimmer betrat, nachdem die Polizei es freigegeben hatte, waren die Möbel schon ausgeräumt worden. Aber ihre Anordnung stand mir noch klar vor Augen. Dort der Schreibtisch, an dem er abends immer seine Zigaretten stopfte. Der alte Computer mit dem Strategiespiel, das er seit Jahren spielte. Schräg gegenüber, neben dem Fenster, das breite Bett. Immer ordentlich gemacht. Dort hatte man ihn gefunden, auf der Bettkante sitzend war er schräg nach hinten gekippt. Die große Plattensammlung, über die wir uns so angeregt unterhalten konnten. Ein Album von Tangerine Dream stand immer oben auf.

Jetzt war das Zimmer leer. Die letzte Spur des Bewohners beseitigt. Ich lauschte in mich hinein, ob ich noch etwas von seiner Gegenwart spüren konnte. Die frühen Germanen glaubten noch, dass etwas vom Besitzer in die Gegenstände einfloss. War noch etwas von ihm im Zimmer geblieben? Unser Kontakt war dienstlich gewesen, aber immer freundschaftlich, von einer Wärme begleitet, die auch Routineaufgaben leicht von sich gehen ließ. Ich mochte ihn und werde ihn vermissen.

Viele Menschen aus meinem Umfeld sind in letzter Zeit gestorben. Die Erinnerungen werden verblassen, wie wir alle irgendwann vergessen sind. Aber immer, wenn ich sein eingerahmtes Foto im Speisesaal sehe, nicke ich ihm zu und bin froh, ihn gekannt zu haben.

Jacobin Magazin

Die letzten Wochen habe ich einige Zeit mit dem Lesen der aktuellen Ausgabe von Jacobin verbracht, die ich ausdrücklich vom Nachrichtenfasten ausnehme. Seit ihrer Gründung 2011 in New York und ihrem Siegeszug in den USA habe ich ihren Werdegang neugierig verfolgt. Sozialismus im neuen Gewand? Gar Marxismus? Es war nicht unbedingt zu erwarten, dass so eine Publikation erfolgreich werden würde. Zumal nicht in den USA. Aber die Zeit schien richtig zu sein. Nachdem Bernie Sanders immer populärer wurde, profitierten auch linke politische Magazine davon. Als Jacobin im Mai 2020 auch in Deutschland an den Start ging, war ich einer der ersten Abonnenten.

Der erste Eindruck war sehr angenehm. Die Aufmachung ist großartig und es macht richtig Freude, durch das Heft zu blättern. Aber wie sieht es mit den Inhalten aus? Begriffe wie Sozialismus schreckten mich eher ab, und in den ersten Ausgaben fand sich viel Vokabular, das ich erstmal nachschlagen musste. Aber es wurde besser, die Artikel lesbarer, die Themen breiter. Das hätten vielleicht die Positionen aller Parteien sein können, die sich wie die SPD den demokratischen Sozialismus auf die Fahnen geschrieben haben.

Das Thema der Nummer 5 lautet also Pausen. Genauer gesagt, Pausen von der Lohnarbeit. Ich habe es immer als eine perfide Ideologie empfunden, dass man sich durch Lohnarbeit verwirklichen soll. Sinngebung? Entwicklung durch die Arbeit? Ich entwickle mich lieber außerhalb der Arbeit, sagte mir letztens meine Frau. Im Neoliberalismus kommt das schon fast einer Blasphemie gleich. Aber es hilft dabei, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren. Jahrhundertelang galt: Nicht Erlösung durch Arbeit, sondern Erlösung von der Arbeit. Heute soll die Lohnarbeit die größte sinnstiftende Instanz sein, soll uns glücklich machen, unsere Persönlichkeit entwickeln, und das Beste aus uns herauskitzeln. Natürlich im beständigen Kampf mit den anderen Menschen, die immer mehr zum Konkurrenten geworden sind: Um den Studienplatz, den Arbeitsplatz, den Parkplatz, den Kita-Platz für die Kleinen. Gewinnen tut, wer cleverer ist als die anderen, schneller, durchsetzungsstärker. Und reicher.

Es tut not daran zu erinnern, dass Lohnarbeit in unserer Gesellschaft immer ein Abhängigkeitsverhältnis darstellt. Eine Form der Ausbeutung, mag sie auch im noch so modernen oder schönen Gewand daherkommen. Natürlich kann sie mehr oder weniger Freude machen, kann man mehr oder weniger Sinn in der Tätigkeit sehen, aber im Kern bleibt dieses Verhältnis immer bestehen. Erst wenn man sich das immer wieder vor Augen führt, kann man für eine Verbesserung der Verhältnisse eintreten, die sich eben nicht mit reiner Symbolpolitik zufriedengibt. Anerkennung ist schön, aber flächendeckende Tarifverträge sind besser. So ist ein Applaus im Bundestag für die Menschen in sogenannten systemrelevanten, menschenahen Berufen zwar löblich, wenn aber gleichzeitig die Regierung das Arbeitszeitgesetz lockert, das Mindestruhen und Höchstarbeitszeiten regelt, entlarvt sich die zur Schau gestellte Anerkennung als hohle Symbolik.

Eine Lektüre der aktuellen Ausgabe lohnt sich also in vielerlei Hinsicht. Allein schon, um mal einen Blick über den Tellerrand zu werfen. Vielleicht sogar in der nächsten Pause von der Lohnarbeit?